Verteidigungspolitik

GrundsätzlichesSicherheit und Verteidigung

Deutsches Einsatzkontingent UNIFIL - Ein Soldat des Minensuchbootes M 1093 AUERBACH/OBERPFALZ (ENSDORF-Klasse Typ 352), holt nach dem Manöver "Längsseitsgehen in See" die Leinen ein. © Bundeswehr/Bienert Liberale Sicherheitspolitik ist in gleicher Weise dem Schutz der Freiheit, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet wie auch dem Schutz von Fortschritt, dem auf kultureller Selbstbestimmung basierenden Wohlstand sowie dem Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger vor weltweiten Sicherheitsrisiken. Liberale Sicherheitspolitik trägt dazu bei, dass Deutschland die Chancen der Globalisierung für sich nutzen und den mit ihr verbundenen Sicherheitsherausforderungen wirksam begegnen kann. [...]Weiterlesen
  • EuroHawkUntersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

    (c) Bundeswehr / Bienert (c) Bundeswehr / Bienert

    Am vergangenen Mittwoch beschloss der Verteidigungsausschuss zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. In den kommenden Wochen werden wir Mitglieder - trotz der parlamentarischen Sommerpause - die dubiosen Umstände um die Beschaffung der

    [...]Weiterlesen
  • PositionspapierFamilienfreundliche Bundeswehr

    Foto: Bundeswehr-Fotos via Flickr (CC BY-NC-ND 2.0) Foto: Bundeswehr-Fotos via Flickr (CC BY-NC-ND 2.0)

    Am vergangenen Dienstag verabschiedete unsere Fraktion einstimmig ein Positionspapier, das in der Zusammenarbeit der AG Familie und mir als zuständiger Berichterstatter im Verteidigungsausschuss entstanden ist. Während die freie Wirtschaft längst erkannt hat, dass Familienfreundlichkeit bei

    [...]Weiterlesen
  • BundeswehreinsatzBundestag gibt grünes Licht für ATALANTA

    Am Donnerstag verlängerte der Bundestag den Einsatz den Anti-Piraterie-Mission der Deutschen Marine am Horn von Afrika um weitere zwölf Monate. Der Erfolg der Mission lässt sich anhand zweier Zahlen beeindruckend belegen: Vor einem Jahr waren sieben Schiffe und über 200 Geiseln in Gefangenschaft der Piraten. Heute sind es noch zwei Schiffe und 60 Geiseln. Und die letzte Entführung eines Schiffes liegt fast ein Jahr zurück. Wir schützen mit der Mission nicht nur die internationalen Handelswege, sondern sorgen vor allem dafür, dass die somalische Bevölkerung mit dringend benötigten Lebensmitteln des Welternährungsprogramms
    [...]Weiterlesen
  • BundeswehrVerteidigungsausschuss berät über Rückverlegung der Ehrenhaine aus Afghanistan

    Am Montag trafen sich auf meine Initiative die Mitglieder des Verteidigungsausschusses zu einem ausführlichen Gespräch mit den Angehörigen von in Afghanistan gefallenen Bundeswehrsoldaten. Mit dem Abzug der Mehrheit der Soldaten und der Aufgabe der Feldlager in Afghanistan müssen wir in den nächsten Monaten darüber entscheiden, was mit den Ehrenhainen, den von den Soldaten errichteten Denkmäler für ihre gefallenen Kameraden, passieren soll.
    [...]Weiterlesen
  • Plenardebatte am 16.05.2013Neuausrichtung der Bundeswehr

    Neuausrichtung der Bundeswehr Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist eine Erfolgsgeschichte der koalitionsgeführten Bundesregierung; das muss angesichts der heute hier teilweise neben dem Thema des Tagesordnungspunktes geäußerten Kritik gleich am Anfang unterstrichen werden. [...]Weiterlesen