Im Deutschen Bundestag
Seit 2005 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. Bevor ich als Abgeordneter nach Berlin kam, war ich Vorsitzender der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft (2001-2004).Als medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages befasse ich mich intensiv mit den kulturellen Angelegenheiten der Bundesrepublik sowie den Herausforderungen der neuen Medien.
Ob nun Theater, Museen und Opern oder Fernsehen, Radio und Internet - Kultur und Medien sind Politikbereiche, die von nationaler Bedeutung sind. Vielfältige Fragen gilt es zu beantworten:
Beispielsweise die Sicherung der Pressefreiheit und -vielfalt. Für die Demokratie ist die Pressefreiheit von elementarer Bedeutung. Sie ist für jeden demokratischen Staat und für jede demokratische Gesellschaft unverzichtbar. Die Politik muss gewährleisten, dass Journalisten ungehindert ihrem Beruf nachgehen können und auch in Zukunft vor staatlichen Eingriffen geschützt sind.
Von besonderer Bedeutung ist ebenfalls der Dreiklang Internet, Bürgerrechte und Privatsphäre. Um die Privatsphäre des Einzelnen zu schützen, hat die FDP in den Koalitionsverhandlungen mit der Union durchsetzen können, dass Online-Durchsuchungen nur durch einen Richter des Bundesgerichtshofs angeordnet werden dürfen. Eine Ausweitung auf andere Sicherheitsbehörden, etwa dem Verfassungsschutz, haben wir verhindert. Ebenso konnten wir den Einsatz von Internetsperren stoppen. Der Grundsatz der Bundesregierung heißt daher "Löschen statt sperren". Bei der Vorratsdatenspeicherung haben wir erreichen, dass der Zugriff auf die Daten bis zu einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgesetzt wird.
Das Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages
(Foto: Cicеro Kal-Εl) Des Weiteren bin ich ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses. In dem Rahmen befasse ich mich mit Themen, die oftmals von höchster Brisanz sind. Schließlich geht es hier um die Sicherheit der Bundesrepublik, um die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz, aber auch um die Sicherheit der Verbündeten im Ausland. Eine wesentliche Aufgabe ist die demokratische Kontrolle der Streitkräfte. In der internationalen Sicherheitspolitik hat sich die Rolle Deutschlands und der Auftrag der Bundeswehr verändert, zumal vor dem Hintergrund des globalen Terrorismus.
Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen weitere Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter bieten und meine Position zur Medien-, Kultur- und Sicherheitspolitik näher bringen. Eine Übersicht über alle politischen Themen der FDP-Bundestagsfraktion finden Sie bei den Themen von A-Z. Natürlich ist jede Sitzungswoche im Deutschen Bundestag anders - dennoch möchte ich versuchen, Ihnen einen kurzen Überblick über eine typische Arbeitswoche in Berlin zu zeigen. Außerdem können Sie sich hier Videoaufnahmen von meinen Reden im Bundestag anschauen.
